Stadt Lugau
Genehmigung von Aufwendungen während der haushaltslosen Zeit 2024
Es wird die Ausgabe von Mitteln für freiwillige Leistungen in 2024 gemäß Vorlage beantragt. In der Zeit bis zur Rechtskraft des Haushaltes ist der Beschluss des Stadtrates für freiwillige Aufgaben erforderlich. Der Stadtrat kann diese Ausnahmen beschließen.
Die Haushaltsmittel werden sparsam verwendet. Die genaue Höhe der Aufwendungen ist jedoch noch nicht abschließend bezifferbar. Die beantragten Beträge sind Schätzungen und sollten nicht überschritten werden.
Zur Sitzung wird diese Aufstellung als Tischvorlage ausgereicht.
Fr. Löffler:
- derzeit liegt noch kein Bescheid der Rechtsaufsicht vor
Hr. BGM Weikert:
- Genehmigung für E-Fahrzeug kann nicht bis zur Genehmigung des Haushalts 2024 warten
Fr. Lorenz-Kuniß:
- Dacia = günstiges Angebot (8.000 Euro Zuschuss, Angebot allerdings nur bis Ende März gültig)
Hr. T. Dietz:
- Leasing möglich, z.B. über drei Jahre?
Fr. Lorenz-Kuniß:
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 16 |
Stadt Lugau